SPD Untersiemau

Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel – BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene

von BayernSPD

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund …

Impfgipfel: SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Priorisierung in der Bundes-Impfverordnung muss geändert werden - Lehrpersonal soll Angebot erhalten …

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch: Söder muss von Parlamentariern Eidesttattliche Versicherungen über Maskenaffäre hinaus einfordern

von BayernSPD

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert nach den neuesten Berichten über kunstvoll verschobene Millionenbeträge im Zusammenhang mit …

Der Späti als meine soziale Tankstelle

„Eine Villa im Grünen mit großer Terrasse, vorn die Ostsee, hinten die Friedrichstraße“ – so beschrieb einst Kurt Tucholsky die Berliner …

Menschenrechtsverletzungen: „Autoritäre Staaten nutzen die Krise als Vorwand“

Amnesty International schreibt in seinem Jahresbericht, Corona habe eine Krise der Menschenrechte ausgelöst. Hat Sie die Meldung …

Ausgangssperre, Home-Office, Tests: Einigung zwischen SPD und Union

„Arbeitnehmer*innen sind in der Pandemie bisher nicht so in den Mittelpunkt gerückt, wie es notwendig ist“, sagt Rolf Mützenich am …