Informationen aus der Gemeinderatssitzung, Donnerstag, 26.08.2021

01. September 2021

Wir stellen hier die aktuellen Informationen zu den Beschlüssen der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 26.08.2021 vor

Die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Solarpark an der Banzer Straße mit 6,5 ha wurde mit 8:6 Stimmen genehmigt, wir hatten hier unter anderem aufgrund der negativen Stimmen aus der Bevölkerung, des weiteren Landverbrauchs von 6,5ha neben den bereits beschlossenen 6ha für ein zweites Solarfeld zwischen Untersiemau und Obersiemau und der Nähe zum Ort geschlossen dagegen gestimmt. Der Planungsauftrag hierfür geht an das Ingenieurbüro Koenig und Kühnel in Weitramsdorf.

Im Feuerwehrbedarfsplan wurde empfohlen, die FFW Weißenbrunn am Forst mit einem Tragkraftspritzenfahrzeug Logistik (TSF-L) auszustatten. In den Haushaltsvorberatungen wurde dies bereits eingeplant, nun wurde die Anschaffung - vorbehaltlich der positiven Stellungnahme des Kreisbrandrats - einstimmig beschlossen. Das Fahrzeug ist mit Hebebühne ausgestattet und kann Gitterboxen aufnehmen, die je nach Einsatz mit verschiedenem Material (z.B. Sandsäcke) befüllt werden können. Die Gitterboxen sollen entsprechend mit angeschafft werden. Nach der Freigabe durch die Regierung von Oberfranken ist eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen.

Im Mai wurde beim Vergabegespräch für den Fahrstuhl mit der Fa. Schmitt + Sohn Aufzug GmbH & Co. KG aus Coburg von deren Vertretern eine erweiterte Variante des Fahrstuhls vorgeschlagen und eine weitere Haltestelle im Untergeschoss mit präferiert. Nach Berechnungen des Architekturbüros Seiler, Bamberg, das mit der Planung dieses Projekts beauftragt ist, wäre dies möglich, jedoch muss hierfür der Technikraum im Keller aus diesem Bereich herausverlegt werden. Die Mehrkosten für die Erweiterung liegen bei etwa 7.000 Euro, zuzüglich müssten wir mit weiteren Umbaukosten von etwa 10.600 Euro rechnen. Die Erweiterung macht Sinn, da sich auch das Materiallager sowie mittlerweile zwei Büros im Untergeschoss befinden und diese durch die Erweiterung auch angefahren werden können. Wir haben der Erweiterung einstimmig zugestimmt. Eine Nachtragsvereinbarung ist durch BGM Rosenbauer noch zu schließen.

Der ausgespülte Flurweg westlich der Gemeindeverbindungsstraße Stöppach - Haarth, Richtung Gewanne Sandböhl (das ist der Weg vom Sportheim Germania Stöppach-Haarth zu den Sammelcontainern zwischen Stöppach und Haarth) sowie der ausgebaute Feld- und Waldweg bei der Reitanlage des Reitvereins Stöppach müssen nach den letzten Starkregenereignissen wieder ertüchtigt werden. Hierfür soll auf erstgenanntem Weg auf einer Länge von 290 Metern, auf dem Weg bei der Reithalle auf einer Länge von etwa 30 Metern der bei der anstehenden Erneuerung der Ortsdurchfahrt Scherneck abzufräsende Asphalt verbaut werden. Hierfür muss der Mittelstreifen abgetragen werden, der Weg an der Reithalle wird zusätzlich um etwa 30 Zentimeter "tiefergelegt", um eine Art Abflussmulde zu generieren, so dass Wasser, das aus den oberen Bereichen der Reithalle in deren Richtung läuft, abgeleitet werden kann und entsprechend erst auf die Wiesen eintritt, wenn es die Halle passiert hat. Somit würde die Reithalle und deren Keller vor weiteren Wassereintritten besser geschützt werden. Die Ertüchtigungen wurden einstimmig genehmigt. Hinweis: Das Asphaltgut wird kostenfrei bis zu den Wegen transportiert, die Planie und Verdichtung auf den Wegen erfolgt mittels Raupe und Walze. Kostenschätzungen (ohne Grabenräumungen) liegen bei 16T bzw. 8,5T Euro.

Es wurden nochmals alle Informationen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags am 26.09.2021 vorgestellt. Die folgenden Wahlbezirke wurden bereits in der Februar-Sitzung beschlossen und eingeteilt: Untersiemau I - Schule Untersiemau Untersiemau II / Birkach / Obersiemau - Rathaus Scherneck / Ziegelsdorf - Gemeindehaus "Zum guten Hirten" Stöppach / Haarth - Mehrzweckhaus Stöppach Meschenbach / Weißenbrunn - Mehrzweckhaus Meschenbach Briefwahl I bis IV - Rathaus / Feuerwehrhaus Untersiemau / Schule Untersiemau / Turnhalle TSV Scherneck Es wird am Wahltag einen "Wahlbus" geben, der zu bestimmten Zeiten (jeweils einmal Vormittags und einmal Nachmittags, jeweils Hin und Zurück) die Wahllokale aus den umgebenden Ortschaften anfährt. Über die Fahrzeiten wird in den nächsten Amtsblättern informiert.

Am Rathausplatz findet am 05.09.2021 ein "abgespecktes" Rathauskonzert mit der Stef White Band statt. Es wird ein begrenztes Platzangebot geben, Karten müssen vorab über das Rathaus gekauft werden, und es wird eine feste Sitzplatzordnung geben. Des Weiteren ist eine Nachverfolgung (über Luca-App) zu gewährleisten. Ein Schutz- und Hygienekonzept ist zu erstellen und umzusetzen. Die Durchführung wurde einstimmig beschlossen. Unser Gemeinderat Markus Geiger hat hier sehr viel Zeit investiert, damit überhaupt eine Sitzung des Kultur- und Sportausschusses stattgefunden hat, daneben hat er auch noch den Kontakt zur Band hergestellt. Markus, vielen Dank hierfür!

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